Was bekommt der rot-rot-grüne Senat eigentlich auf die Reihe? Ob Schulen, Verkehr, Wohnen oder Justiz - auf eigentlich jedem Gebiet regiert das Chaos. Und das hat einen Namen: SPD, Grüne, Linke. Ein Kommentar.

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Zu Recht regten sich im Oktober 2019 viele Berliner über die Amtsauffassung der Wirtschaftssenatorin auf. Sie fährt in einen nicht genehmigten Urlaub und eine geplante Senatssitzung fiel aus, weil sie es nicht rechtzeitig schaffte, wieder in Berlin zu sein. Ihre Entschuldigung war, dass ein Bus überbucht war und sie dadurch ihren Flieger nach Berlin nicht rechtzeitig erreichen konnte.

Jedem Arbeitnehmer, der einen Urlaub ohne Genehmigung seines Vorgesetzten antritt, muss mit Konsequenzen rechnen. Eine Wirtschaftssenatorin leider nicht.

Ramona Pop und ihre grünen Mitstreiter loben dauernd die „Fridays for Future“ Bewegung und verdammen den Autoverkehr und sprechen von Flugscham. Wo ist Ihre Flugscham, Frau Senator?

Als Aufsichtsratsvorsitzende der BVG wollte sie mit der Motor für die Verkehrswende sein. Sie scheint eher eine Bremse für die Verkehrswende zu sein, wenn man sich Ihre Leistungsbilanz als Aufsichtsratsvorsitzende der BVG ein wenig genauer betrachtet.

Fazit: Der Motor stottert - und warum!?

2018 fielen 1.431.536 geplante Kilometer der U-Bahn, den Bussen und der Straßenbahn aus, weil Personal fehlte. Für 2019 wurden 18,7 Kilometer neuen Busspuren angekündigt, die bis heute nicht realisiert wurden. Keine Schiene für die Straßenbahn wurde bisher verbaut, obwohl in der laufenden Wahlperiode drei Strecken für die Straßenbahn fertig gebaut werden sollten, die schon der Vorgängersenat angestoßen hatte.

Dem Busbetrieb wurde teilweise die Elektrifizierung verordnet obwohl, die Technik noch nicht ausgereift ist und die Infrastruktur für die Ladestationen fehlt. 2030 sollen nur noch Elektrobusse in Berlin fahren. 30 Eindecker-Elektrobusse und 15 Elektrogelenkbusse einschließlich Ladetechnik wurden in Auftrag gegeben.

Anschaffungskosten: Je Eindecker einschließlich Ladestation = 600.000 EURO. Je Gelenkbus einschließlich Ladestation = 900.000 EURO. Die Anschaffung der Busse wird vom Bund gefördert, aber die Kosten für die Infrastruktur der Ladestationen gehen zu Lasten der BVG bzw. des Landes Berlin.

Ob die Elektrobusse ökologisch und ökonomisch vertretbar sind? Darüber später mehr ...